DAV lehnt Leistungsschutzrecht für Presseverlage ebenfalls entschieden ab
Dass der Deutsche Anwaltverein (DAV) das geplante Leistungsschutzrecht für Presseerzeugnisse ebenfalls ablehnt, ist nicht neu. Es gibt hierzu allerdings jetzt noch eine aktuelle und meines Erachtens...
View ArticleMeine Nachbetrachtung der Anhörung zum Leistungsschutzrecht im Rechtsausschuss
Vergangenen Mittwoch war ich als Sachverständiger zu einer Anhörung im Rechtsausschuss des Deutschen Bundestage geladen. Das Thema: Die Einführung eines sog. Leistungsschutzrechts für...
View ArticleDas Leistungsschutzrecht und der Taxifahrer namens Google
Google hat gestern bekannt gegeben, dass es eine Taxikampagne gegen das geplante Leistungsschutzrecht für Presseerzeugnisse gestartet hat. Auf den Kopfstützen von 600 Berliner Taxis kritisiert Google...
View ArticleKauder kritisiert die Auswahl der Sachverständigen für die Anhörung zum...
Der Vorsitzende des Rechtsausschusses des Bundestages Siegfried Kauder – der dem nächsten Bundestag übrigens nicht mehr angehören wird – hat heute eine eigene Pressekonferenz zum Thema...
View ArticleBundestag will Leistungsschutzrecht schon am 01.03.2013 beschließen
Nachdem heute noch eine kurfristig anberaumte zweite Ausschussanhörung zum geplanten Leistungsschutzrecht für Presseerzeugnisse abgehalten wurde, ist die 2. und 3. Lesung des Leistungsschutzrechts nun...
View ArticleDoch keine Snippets: Leistungsschutzrecht soll in letzter Minute entschärft...
Wie Heise und SPON melden, gibt es eine geänderte Entwurfsfassung zu dem geplanten Leistungsschutzrecht für Presseerzeugnisse über das am Freitag im Bundestag abgestimmt werden soll. Offenbar will sich...
View ArticleWie geht es jetzt weiter mit dem Leistungsschutzrecht?
Der Bundestag hat heute ein Leistungsschutzrecht für Presseerzeugnisse beschlossen, allerdings in einer deutlich abgeschwächten Form. In Kraft treten wird das Gesetz aus zwei Gründen allerdings nicht...
View ArticleDas Leistungsschutzrecht und die Diskussion um die Snippets
Für die verabschiedete Fassung des Leistungsschutzrechts für Presseerzeugnisse wurde in den letzten Tagen die Ansicht vertreten, Snippets würden nicht mehr von diesem Leistungsschutzrecht umfasst. Dem...
View ArticleLeistungsschutzrecht: Sascha Lobo ist wütend
Sascha Lobo ist wütend, auf sich selbst und die Netzgemeinde, also auf uns. Lobo meint, wir hätten im Kampf gegen das Leistungsschutzrecht für Presseerzeugnisse verloren und versagt. Damit zeichnet...
View ArticleLeistungsschutzrecht tritt am 01.08.2013 in Kraft
Das Urheberrechtsänderungsgesetz durch das ein Leistungsschutzrecht für Presserzeugnisse eingeführt wird, wurde gestern im Bundesgesetzblatt verkündet und tritt am 1. August in Kraft. Die verkündete...
View ArticleGoogle reagiert auf das Leistungsschutzrecht
Am 1. August tritt eine Änderung des Urheberrechtsgesetzes in Kraft, durch das das umstrittene Leistungsschutzrecht für Presserzeugnisse eingeführt wird. Ob diese gesetzliche Regelung überhaupt zu...
View ArticleMorgen tritt das Leistungsschutzrecht in Kraft
Morgen, am 01.08.2013 tritt das Leistungsschutzrecht für Presseerzeugnisse in Kraft. Weil ich in den letzten Tagen mehrere Anfragen erhalten habe, möchte ich ausdrücklich klarstellen, dass auf dieses...
View ArticleSpringer will das Leistungsschutzrecht demnächst geltend machen
Christoph Keese, neuerdings Executive Vice President der Axel Springer AG, hat gestern einen Gastvortrag auf der Herbstakademie der DSRI zum Thema Leistungsschutzrecht für Presseerzeugnisse gehalten....
View ArticleVG WORT will Leistungsschutzrecht wahrnehmen
Letzte Woche hatte ich darüber berichtet, dass Springer-Vorstand Christoph Keese in einem Vortrag mitgeteilt hat, der Springer-Verlag würde sich in fortgeschrittenen Verhandlungen mit einer...
View ArticleLeistungsschutzrecht: Stehen zwei Verwertungsgesellschaften in den Startlöchern?
journalist ONLINE berichtet darüber, dass die VG Media das Leistungsschutzrecht für Presseerzeugniss wahrnehmen möchte. Zuvor hatte bereits die VG Wort eine außerordentliche Mitgliederversammlung zum...
View ArticleVG WORT wird Leistungsschutzrecht wahrnehmen
Die VG WORT hat heute mitgeteilt, dass auf ihrer außerordentlichen Mitgliederversammlung am vergangenen Freitag der einstimmige Beschluss gefasst wurde, in Zukunft das Leistungsschutzrecht der...
View ArticleVG Media will das Leistungsschutzrecht wahrnehmen, nur wie?
In den letzten Tagen wurde berichtet, dass die Verwertungsgesellschaft VG Media das Leistungsschutzrecht für Presseerzeugnisse für zwölf Verlage wahrnehmen wird, darunter Springer, Burda, Funke (WAZ,...
View ArticleLeistungsschutzrecht: Die VG Media will Geld von Google
Die VG Media hat am 13.06.2014 einen “Tarif Presseverleger für die öffentliche Zugänglichmachung von Ausschnitten aus Online-Presseerzeugnissen zu gewerblichen Zwecken gem. § 87f Abs. 1 S. 1 UrhG” im...
View ArticleVerlage wollen das Leistungsschutzrecht auch mit Hilfe des Kartellamts...
Nach einer Meldung von Kress haben 12 Verlage, parallel zu einer Klage der VG Media, ein Kartellverfahren gegen Google wegen des Leistungsschutzrechts für Presseerzeugnisse beantragt. Der Antrag soll...
View ArticleDie von den Verlagen geführte “Google-Debatte” ist rabulistisch
Dem Feuilleton der FAZ lässt sich entnehmen, dass es eine Google-Debatte geben soll. Welche Debatte ist damit gemeint? Geht es um die eventuell zu enge Zusammenarbeit zwischen Google und der NSA, um...
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